Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

1.1 Diese Bestimmungen gelten in ihrer jeweils gültigen Fassung für sämtliche Lieferungen und Leistungen de TQJ Verlages (nachfolgend:“Anbieter“) gegenüber dem Kunden. Sie gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden. Sie haben, auch bei Kenntnis des Anbieters, Vorrang vor allen Auftragsbedingungen des Kunden ( Einkaufsbedingungen„ , „ Besondere Vertragsbedingungen„ u.ä.). Diese werden hiermit ausdrücklich abgelehnt, es sei denn der Anbieter hat ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

1.2 Soweit Angebote oder Verträge des Anbieters Klauseln enthalten, die von den folgenden allgemeinen Bedingungen abweichen, gehen die individuell vereinbarten Vertragsregeln diesen allgemeinen Bedingungen vor.

1.3 Diese Bedingungen gelten gegenüber natürlichen oder juristischen Personen oder rechtsfähigen Personengesellschaften, die bei Abschluß des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln (Unternehmer, § 14 BGB) und natürlichen Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann (Verbraucher, § 13 BGB). Sowohl Unternehmer als auch Verbraucher können Kunden sein.

§ 2 Preise /Angebote/ Vertragsschluss/ Zahlungsbedingungen/

2.1 Sämtliche Preisangaben im Katalog oder auf der Internetseite http://www.tqj-shop.de sind unverbindlich. Sie verstehen sich in Euro inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Darstellung des Sortiments im Katalog und auf der Internetseite stellt noch kein Angebot im Sinne von § 145 ff. BGB dar.

2.2 Technische Änderungen sowie Änderungen in Form, Farbe und /oder Gewicht bei den Angeboten bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten. Der jeweilige Katalog verliert mit Erscheinen einer Neuausgabe seine Gültigkeit.

2.2 Die dem Anbieter erteilten Aufträge werden erst mit schriftlicher oder elektronischer Auftragsbestätigung des Anbieters wirksam.

2.3 Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung. Das gilt nur, soweit die Nichtbelieferung nicht vom Anbieter vorsätzlich oder grob fahrlässig zu vertreten ist. Der Kunde wird bei Nichtverfügbarkeit der Leistung hierüber unverzüglich informiert. Der Anbieter ist bei fehlender Verfügbarkeit berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Etwaige bereits geleistete Gegenleistungen werden zurückerstattet.

2.4 In einzelnen Fällen gewährt der Anbieter dem Kunden einen Wiederverkäuferrabatt. Dieser ist gesondert zwischen dem Kunden und dem Anbieter zu vereinbaren.

§ 3 Liefer- und Zahlungsbedingungen/Eigentumsvorbehalt

3.1 Alle Forderungen werden mit Rechnungsstellung fällig und sind sofort ohne Abzüge zahlbar.

3.2 Kommt der Kunde mit seiner Zahlung in Verzug, so schuldet er die gesetzlichen Verzugszinsen. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt davon unberührt.

3.3 Der Anbieter behält sich gegenüber Verbrauchern bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises das Eigentum an den gelieferten Produkten vor. Ist der Kunde Unternehmer, behält sich der Anbieter bis zur vollständigen Bezahlung aller gegenwärtigen und zukünftigen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden das Eigentum an den gelieferten Produkten vor.

3.4 Der Kunde ist – unbeschadet seines Rechts, Zahlungen wegen fehlender oder fehlerhafter Gegenleistung zu verweigern – nicht befugt, Zahlungen zurückzuhalten. Er kann nur mit Forderungen aufrechnen, die rechtskräftig
festgestellt oder die vom Anbieter anerkannt worden sind.

3.5 Ware, die am Lager ist, kommt in der Regel innerhalb von 5 Tagen zum Versand. Ist die Nichteinhaltung von Fristen auf höhere Gewalt, Streik oder Aussperrung zurückzuführen, kann der Anbieter eine angemessene Verschiebung der Termine verlangen.

3.6 Es gibt keine Mindestbestellmenge. Der Anbieter kann Teillieferungen vornehmen, soweit dies dem Kunden zumutbar ist.

3.7 Beim Versendungskauf versteht sich der Kaufpreis zuzüglich der anfallenden Versandkosten / Verpackungskosten. Ab einer Bestellsumme von 80,00 Euro erfolgt der Versand kostenfrei. Ausnahmen hiervon werden direkt beim Artikel angezeigt . Wünscht der Kunde eine besondere Versendungsform (z.B. Expressversand) und erhöht sich dadurch der Aufwand, so werden die zusätzlichen Kosten an den Kunden weiterberechnet. Eine Selbstabholung beim Anbieter ist kostenfrei möglich.

§ 4 Gefahrübergang

4.1 Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Kunden über.

4.2 Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware auch beim Versendungskauf erst mit Übergabe der Sache auf den Käufer über.

§ 5 Gewährleistung

5.1 Der Anbieter leistet Gewähr für die Mangelfreiheit der gekauften Ware innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfristen. Die Frist beginnt mit der Ablieferung der Sache. Der Kunde hat die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Der Anbieter ist jedoch berechtigt die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung für den Kunden zumutbar ist. Scheitert die Nacherfüllung stehen dem Kunden – bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen – die weitergehenden Ansprüche auf Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) sowie daneben auf Schadensersatz, einschließlich des Ersatzes vergeblicher Aufwendungen zu.

5.2 Sollte die Lieferung offensichtliche Mängel aufweisen, sind diese möglichst umgehend dem Anbieter zu melden. Bei offensichtlichen Transportschäden ist daneben der Schaden auch gegenüber dem Zustelldienst zu melden. Eine Verletzung dieser Rügepflicht führt jedoch nicht zu einem Ausschluss der gesetzlichen Ansprüche des Kunden.

5.3 Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde durch den Anbieter nicht. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.

§ 6 Haftung des Anbieters auf Schadensersatz

6.1 Der Anbieter haftet dem Kunden in allen Fällen für die von ihm bzw. seinen Mitarbeitern vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten Schäden. Im Übrigen haftet der Anbieter bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, soweit Mängel arglistig verschwiegen worden sind, für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes sowie bei Verletzung von Körper, Gesundheit oder Leben.

6.2 Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur, wenn der Anbieter eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt hat. Für den Schadensfall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Durchschnittsschaden begrenzt. Dies gilt auch für die Haftung von Erfüllungsgehilfen des Anbieters. Gegenüber Unternehmern haftet der Anbieter bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht.

6.3 Die vorstehende Haftungsbeschränkung gemäß Ziffer 6.2 gilt jedoch nicht, soweit ein Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit vorliegt oder wegen einer Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit gehaftet wird oder soweit der Anbieter den Mangel arglistig verschwiegen hat oder eine Beschaffenheitsgarantie abgegeben hat und bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgsetz.

§ 7 Widerrufsbelehrung / Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklaerung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen.

Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Paragraph 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit Paragraph 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß Paragraph 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Paragraph 3 BGB-InfoV.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

TQJ Verlag
Kalleby 10
D-24972 Steinbergkirche

Tel. +49/ 4632/ 876 19 28
Fax +49/ 4632/ 876 19 38
info@tqj.de
www.tqj.de

 

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten.

Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschaeft möglich gewesen wäre – zurueckzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden.

Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt fuer Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ausschluss des Widerrufs (Paragraph 312d BGB )
Das Widerrufsrecht besteht, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, nicht bei Fernabsatzvertraegen:

1. zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.

2. zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind,

3. zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 8 Datenspeicherung

Personenbezogene Daten werden vom Anbieter im Rahmen der Vertragsbeziehung erhoben, gespeichert und im Rahmen der Vertragsabwicklung verarbeitet. Sämtliche Daten werden vertraulich und gemäß den geltenden Datenschutzbestimmungen behandelt. Über die vom Anbieter über Sie gespeicherten Daten erhalten sie auf Anfrage jederzeit Auskunft unter info@tqj.de oder unter

TQJ Verlag
Kalleby 10
D-24972 Steinbergkirche
Tel. +49/ 4632/ 876 19 28
Fax +49/ 4632/ 876 19 38

info@tqj.de
www.tqj.de

Unter der oben genannten Adresse können Kunden auch jederzeit Ihre gespeicherten Daten löschen lassen.

§ 9 Sonstiges

9.1 Es gilt deutsches Recht. Soweit für Auslandskunden das ins deutsche Recht übernommene UN-Kaufrecht anzuwenden wäre, wird dieses ausgeschlossen.

9.2 Falls einzelne Bestimmungen unwirksam sind oder unwirksam werden, wird davon die Gültigkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt die gesetzliche Regelung.

9.3 Änderungen und Ergänzungen dieser Bedingungen oder des Vertrages bedürfen der Schriftform und müssen als solche ausdrücklich gekennzeichnet sein.

9.4 Gerichtsstand gegenüber einem Kaufmann, einer juristischen Person des öffentlichen Rechts oder einem öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist der Sitz des Anbieters.

§ 10. Adresse

TQJ Verlag
Kalleby 10
D-24972 Steinbergkirche
Tel. +49/ 4632/ 876 19 28
Fax +49/ 4632/ 876 19 38

info@tqj.de
www.tqj.de

Bankverbindungen:
D: EthikBank, IBAN  DE74830944950003108686,  BIC  GENODEF1ETK
A: Erste Bank, IBAN AT692011100050574043,   BIC GIBAATWWXXX


Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.